Fünfte Verordnung

Corona-Beschränkungen werden weiter gelockert

Sachsen-Anhalt lockert die Corona-Beschränkungen weiter. Museen, Gedenkstätten und Bibliotheken dürfen ab Montag, 4. Mai, wieder Besucher empfangen. Ladengeschäfte mit mehr als 800 Quadratmetern Verkaufsfläche, die bisher noch geschlossen sind, können öffnen, wenn sie bestimmte Bedingungen einhalten. Das gilt auch für Friseure, Massage- und Fußpflegepraxen, Nagel- und Kosmetikstudios sowie Fahrschulen. Das Selbstorganisationsrecht der Kirchen und Religionsgemeinschaften wird nicht mehr eingeschränkt. In Alten- und Pflegeheimen […]

CDU-Fraktion handelt

Die CDU-Landtagsfraktion beschloss Anfang April einstimmig, die ab Juli erfolgende Diätenerhöhung zu spenden. Die Abgeordneten der Fraktion haben Geld für den Kauf von Schutzmasken zusammengetragen. Siegfried Borgwardt, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, übergab in einem ersten Schritt 1.000 Mund-Nasen-Schutzmasken an den Geschäftsführer des DRK in Sachsen-Anhalt, Herrn Carlhans Uhle.

Landtagssitzung unter strengen Vorsichtsmaßnahmen

Der Landtag von Sachsen-Anhalt traf sich am Montag (30.03.) und am heutigen Donnerstag (02.04.) zur Plenarsitzung. Der Nachtragshaushalt 2020/21 wurde beschlossen , welcher die finanziellen Voraussetzungen für die Landesausgaben zur Bekämpfung der Corona-Pandemie umfasst. 500 Millionen Euro stehen nun zusätzlich in 2020 zur Verfügung. Einen entsprechenden Antrag und alle Downloads und Hinweise finden Unternehmer unter: https://www.ib-sachsen-anhalt.de/unternehmen/investieren-finanzieren/corona-soforthilfe. Die Anträge können bis zum 31. […]